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AGB's
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER HUCO WERBETECHNIK GmbH

§ 1 Vorbemerkung
 

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Warenlieferungen der Firma HUCO GmbH

(2) Für Waren aus dem Internet-Shop, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(3) Bei Lieferung von Software (CD-ROM, DVD, Download von Applikationen)

gelten ergänzende Bestimmungen (Software- Lizenzbedingungen).

 

§ 2 Vertragsschluss

 

(1) Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir die Bestellung durch eine ausdrückliche

Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Ware annehmen.

(2) Bei elektronischen Bestellungen bestätigen wir den Zugang von Bestellungen

automatisch. Diese Zugangsbestätigung stellt keine Bestellannahme

im Sinne von Absatz 1 dar.

(3) Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden.

 

§ 3 Zahlungsbedingungen

 

(1) Die Rechnung ist nach Fälligkeit zahlbar ohne Abzug. Fällig ist

eine Rechnung sofort. Bei Zusendung der Rechnung auf dem

Postweg, ist die Rechnung mit Zugang beim Kunden, jedoch

spätestens 3 Tage nach Rechnungsdatum fällig.

(2) Der Kunde kommt ohne weitere Mahnung in Verzug, wenn seit

der Rechnungsstellung 30 Tage vergangen sind. Bei

Zahlungsverzug sind wir berechtigt 8 Prozentpunkte über dem

Basiszinssatz als Verzugszinsen geltend zu machen.

(3) Bei einem Warenbestellwert unter 500,- € ist nur Barzahlungmöglich.

(4) Bei einer Rechnungshöhe ab 500,- € ist eine Anzahlung in

Höhe von 70 % der Rechnungssumme sofort fällig.

(5) Die Lieferung erfolgt zu dem jeweils gültigen Bruttoendpreis

(Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer).

(6) Wir behalten uns vor, die jeweiligen Preise für unsere Produkte

unter Berücksichtigung der allgemeinen Teuerungsrate

anzupassen. Dieses Preisanpassungsrecht gilt insbesondere

bei nachweisbar eingetretenen Erhöhungen von Material-,

Versand- und Lohnkosten.

(7) Der Kunde ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten,

sofern ihm nicht aus demselben Vertragsverhältnis ein

gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Die Aufrechnung

ist nur zulässig, soweit die Forderung, mit der aufgerechnet

wird, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

(8) Sämtliche Lieferungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Die

tatsächlichen Versandkosten sind dem jeweiligen

Bestellangebot zu entnehmen.

 

§ 4 Lieferung

 

(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Besteller

angegebene Adresse, Teillieferungen sind zulässig.

(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der

Verschlechterung der Ware geht auf den Besteller über, sobald

die Bestellung unser Lager verlassen hat. Dies gilt auch für

Teillieferungen.

 

§ 5 Widerrufsrecht

 

(1) Der Kunde ist an seine Bestellung nicht mehr gebunden, wenn

er diese innerhalb einer Frist von vierzehn (14) Tagen nach

Erhalt der Ware widerruft. Der Widerruf bedarf keiner

Begründung, muss aber schriftlich ( z. B. per Brief, Fax) oder

durch Rücksendung der Ware (portofrei) innerhalb von

vierzehn (14) Tagen erklärt werden.

Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig

auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, sind

hiervon ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt

die rechtzeitige Absendung des Widerrufs

(Datum des Poststempels) .

(2) Im Falle des schriftlichen Widerrufs ist der Kunde zur

umgehenden Rücksendung der Ware verpflichtet. Eventuell

geleistete Zahlungen werden von uns zurückerstattet.

(3) Für den Fall des Widerrufs behalten wir uns Wertersatz für

eine Verschlechterung der Ware vor, die auf einer - über ihre

Prüfung hinausgehenden - Ingebrauchnahme der Ware beruht.

(4) Vom Widerruf ausgenommen sind Drucke auf mitgebrachten

Textilien oder Gegenständen, und Druckaufträge, wie z.B.

Logos, Briefpapier und Visitenkarten u.ä..

 

§ 6 Kündigung

 

(1) Bei einem Vertrag über die fortlaufende Lieferung auf

unbestimmte Zeit kann der Vertrag jederzeit, soweit der

Vertrag keine besonders vereinbarte Kündigungsfrist enthält,

kündigen Etwaige nach der Kündigung noch erhaltene

Lieferungen sind zurückzugeben.

(2) Jede Kündigung hat schriftlich und durch Einschreiben zu

erfolgen. Eine Annahmeverweigerung von Lieferungen gilt

nicht als Kündigung. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung

verlängert sich ein bestehender Vertrag automatisch.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

 

(1) Wir behalten uns bei allen Lieferungen das uneingeschränkte

Eigentum bis zur vollständigen Erfüllung aller

Zahlungsverpflichtungen durch den Kunden vor.

(2) Bei Lieferung an Wiederverkäufer ist dieser zur

Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt.

Er ist grundsätzlich ermächtigt, die Forderungen einzuziehen.

Der Wiederverkäufer tritt uns sicherheitshalber alle

Forderungen gegen seine Abnehmer in Höhe des

Rechnungswertes der Ware ab (verlängerter

Eigentumsvorbehalt). Wir nehmen diese Abtretung an.

 

§ 8 Gewährleistung

 

(1) Reklamationen so wie offensichtlichen Mängeln sind unverzüglich

schriftlich gegenüber der Firma HUCO GmbH anzuzeigen. Bei

sonstigen Beanstandungen/spätestens innerhalb 8 Tagen

nach Übernahme der Lieferung.

(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate. Innerhalb der

gesetzlichen Gewährleistungsfrist ist es möglich, Nachbesserung

oder Ersatzlieferung zu verlangen.

(3) Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Drucke auf

mitgebrachte Textilien oder Gegenstände und Druckaufträge, wie

z.B. Logos, Briefpapier, Visitenkarten u. ä..

(4) Soweit wir zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht bereit

oder in der Lage sind oder dies aus anderen Gründen fehlschlägt,

ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag

zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des

Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.

(5) Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere

Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder unterbliebener

Lieferung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die

Schadensursache auf von uns zu vertretenden Vorsatz beruht.

 

§ 9 Informationspflichten

 

Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße

Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern,

insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer,

Bankverbindung ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter diese

Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen.

Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein

falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an,

so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist,

vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt.

Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.

Der Anbieter sendet dem Kunden nach Absenden des

Bestellformulars eine E-Mail mit den Bestelldaten des Kunden,

an die angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde verpflichtet sich,

den Anbieter unverzüglich unter: info@huco.de zu

informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 2 Werktagen

nach Abschluss des Vertrages erreicht hat. Der Kunde hat dafür

Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem

Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von

Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein

Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Die

Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Kunde

gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die

Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

 

§ 10 Dateien:

 

Stickdateien, Stickprogramme, Plotdateien & Druckdateien bleiben

in jedem Falle Eigentum der Firma HUCO GmbH, auch wenn diese

dem Kunden berechnet wurden. Sie sind Hilfsmittel,

die für die Erstellung erforderlich sind.

 

§ 11 Direktstickereien, Beschriftungen:

 

Es wird für Direktstickereien, Beschriftungen unbedingt eine genaue

Positionsbeschreibung oder Schablone bzw. Skizze benötigt,

ansonsten gehen wir davon aus, dass die genaue Position

unserer Firma überlassen bleibt. Somit müssten wir

diesbezügliche Beanstandungen ablehnen. Es können kleinere

Abweichungen vorkommen, da das Positionieren von Hand bei

jedem Artikel einzeln ausgeführt wird.

 

§ 12 Haftung:

 

Wir übernehmen keine Haftung von Druckstellen oder Verformungen,

gewisser Materialien, die evtl. durch das Bearbeiten entstehen können.

Im Normalfall sollten diese spätestens nach dem ersten Waschen wieder

verschwinden. Ebenfalls kann es trotz größter Sorgfalt vorkommen,

dass das Grundmaterial beim Aufnähen von Abzeichen etc. aus irgendeinem

Grund beschädigt wird. Auch hierfür können wir keine Haftung übernehmen.

Das Risiko ist somit ganz alleine vom Kunden zu tragen. Material, Qualität und

Farbdifferenzen der, von unseren Zulieferanten für Textilien wie T-Shirts,

Sweat-Shirts, Polos, Hemden Frottèwäsche, etc. liegen allein in deren

Zuständigkeit und können von uns nicht beeinflusst werden.

 

§ 13 Nichtverfügbarkeit

 

Wir behalten uns vor, zum Vorteil unserer Kunden und ohne Mehrkosten

gleichwertige oder hochwertigere Artikel/ Produkte zu Liefern.

Geringfügige Abweichungen zu Maßangaben und Farben sind möglich.

In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert.

 

§ 14 Datenschutz

 

(1) Hinweis nach § 33 BDSG: Die Speicherung und Verarbeitung der

Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des

Bundesdatenschutzgesetzes durch HUCO GmbH, von uns

beauftragten neutralen Dienstleistern und befreundeten

Unternehmen. Die Kundendaten werden in Form von Namen und

Adresse des Wohn- bzw. Geschäftssitzes gespeichert.

(2) Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Deutsche Post AG

der HUCO GmbH die zutreffende aktuelle Anschrift mitteilt,

soweit eine Postsendung nicht unter der bisher bekannten

Anschrift ausgeliefert werden konnte (§ 4 Postdienst-

Datenschutzverordnung).

 

§ 15 Schlussbestimmungen

 

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. UN-Kaufrecht findet keine

Anwendung.

(2) Der Gerichtsstand ist Schweinfurt. Ist der Besteller Kaufmann

i.S.d. HGB ist Schweinfurt ausschließlicher Gerichtsstand.

Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt

die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht.

 

HUCO Werbetechnik GmbH Gutenbergstr.10 97526 Sennfeld  | E-Mail info@huco.de Tel. 09721 53337-20